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Warszawa/Berlin. Städte-(in)-Beziehung

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Eine Herausforderung für moderne europäische Metropolen wie Berlin oder Warschau, ist eine sachkundige Verknüpfung der Mitgestaltung der Stadt durch ihre Bürger_innen mit den Entscheidungen ihrer demokratisch gewählten Organe. Darüber waren sich Hanna Gronkiewicz-Waltz, Stadtpräsidentin von Warschau, und Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin, während der Debatte "Warszawa/Berlin. Städte-(in)-Beziehung" einig. Die Debatte war die Auftaktveranstaltung zum 25. Jahrestages der Städtepartnerschaft Warschau-Berlin. Sie wurde von der Stadt Warschau, dem Institut für Öffentliche Angelegenheiten (ISP) und der Friedrich-Ebert-Stiftung organisiert und von Prof. Rados³aw Markowski von der Polnischen Akademie der Wissenschaften (PAN) moderiert.

Warschau. Beide Städte gewinnen Jahr für Jahr neue Bürger_innen - ihre Integration, ein Ansporn, länger zu bleiben und sich für die Entwicklung der Stadt zu engagieren, ist eine Aufgabe, der sich die polnische und deutsche Hauptstadt stellen. "Jahr für Jahr ziehen ca. 40.000 Menschen nach Berlin, die Flüchtlinge nicht mitgezählt", berichtete Michael Müller. "In Warschau haben wir ca. 300.000 Studierende, vielen von ihnen bleiben und wir wollen Ihnen eine Zukunft bieten", beschrieb Hanna Gronkiewicz-Waltz die Situation an der Weichsel.

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Ein wichtiger Aspekt der Schaffung einer bürgerfreundlichen Stadt ist, auch Menschen mit geringen Einkommen die Möglichkeit zu bieten, im Stadtzentrum zu wohnen. "Sozialer Wohungsbau ist eine wichtige Aufgabe für die Stadt. Man muss ein Gleichgewicht zwischen privatem Wohnungsbau, der für die Verwaltung der Metropolen oft finanziell sehr vorteilhaft ist, und Gebäuden, die für die Kommunen 07 05 2016vorgesehen sind, finden", unterstrich der Regierende Bürgermeister von Berlin. Das sei aber nicht so einfach. Die Bürger_innen müssten verstehen, dass die Zeiten, in denen jeder pro Kopf große Flächen zur Verfügung hatte und die Häuser niedrig waren, vorbei seien, sagte Müller weiter. Die Stadtpräsidentin von Warschau deutete auf große Unterschiede zwischen Polen und Deutschland in diesem Kontext hin. Polinnen und Polen kauften eher Wohnungen, das Mieten sehen sie lediglich als Übergangslösung. Sehr gerne kauften sie auch Kommunalwohnungen, wodurch diese zur Mangelware werden. Die Deutschen wohnten oft jahrelang in gemieteten Räumen.

07 05 201607 05 2016Der an der Debatte teilnehmende Abgeordnete des Europäischen Parlaments, Jan Olbrycht, unterstrich die Rolle, die die Europäische Union den Städten zuschreibt. "Das Interesse an den Städten war aus der Perspektive des vorherigen Finanzrahmens relativ gering. Aber das hat sich nach 2014 geändert. Städte werden pragmatischer, apolitischer behandelt. Sie stellen eine Ebene dar, die in der EU sektorübergreifend begriffen werden sollte."  Der Abgeordnete fügte hinzu, dass die Tatsache, dass Stadtoberhäupter, obwohl sie politischen Parteien angehörten, in Europa oft sehr unabhängig seien, sehr wichtig sei. Das gäbe ihnen einen Freiraum zum Handeln, den sie oft nutzten.

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Es folgte eine Diskussion mit Stadtaktivist_innen, lokalen Unternehmer_innen und Expert_innen, die sich mit der Stadtthematik beschäftigen: Edwin Bendyk, Journalist und Publizist, Eliza Kruczkowska, Vorsitzende der Stiftung und Bogna ¦wi±tkowska, Vorsitzende der Stiftung. In ihren Beiträgen befürworteten sie die Veränderungen, die in Berlin und Warschau vor sich gingen, deuteten aber auch auf weitere Herausforderungen, die vor beiden Metropolen stünden, wie eine weitere Anziehung von Start-Ups, die Schaffung eines für gesellschaftliche Initiativen freundlichen Umfelds oder Arbeiten an der Strategie der Stadt für die weiteren Jahre und ihre effektive Implementierung.

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