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Polen und die Europäische Union:
60 Jahre Römische Verträge

pdf Polen und die Europäische Union: 60 Jahre Römische Verträge

Warschau. Am Samstag, 25. März, fand die Konferenz "Polen und die Europäische Union: 60 Jahre Römische Verträge" im Hotel Belotto statt. Die Organisation der Konferenz erfolgte durch die Stiftung Amicus Europae, das Bronislaw-Komorowski-Institut, die Friedrich-Ebert-Stiftung, die Konrad-Adenauer-Stiftung, die Vertretung der Europäischen Kommission in Polen, die Botschaft der Republik Italien in Polen, das Istituto Italiano Cultura di Varsavia und die Robert-Schuman-Stiftung. Auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung nahm Prof. Dr. Gesine Schwan an der Konferenz teil. Zu den weiteren hochkarätigen Gästen gehörten unter anderem die beiden ehemaligen Präsidenten Polens, Aleksander Kwa¶niewski und Bronis³aw Komorowski, sowie die ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth, Pat Cox, der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments und die ehemaligen Europaabgeordneten Dariusz Rosati und Ja¶ Gawroñski. Nach den Eröffnungsworten von Andrzej Majkowski (Vorsitzender Amicus Europae-Stiftung), S³awomir Rybicki (Vorsitzender Bronis³aw Komorowski Institut), Allesandro de Pedys (Botschafter der Republik Italien in Polen) und Marek Prawda (Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Polen) hielten Aleksander Kwa¶niewski, Bronis³aw Komorowski und Pat Cox Reden und blickten dabei auf die vergangenen 60 Jahre Europäischer Integration zurück.

Präsident Kwa¶niewski sprach sich zudem dafür aus, dass man angesichts der derzeitigen Krisen auf 24 03 2017keinen Fall in der Europäischen Integration zurückrudern dürfe, da die EU die beste Antwort auf die aktuellen Herausforderungen sei. Man müsse zusammen stark auftreten und dürfe nicht zulassen, dass die Gemeinschaft zersplittere. Präsident Komorowski erklärte, dass es das Ziel der Polen sein müsse, der Eurozone beizutreten; auch um zu verhindern, dass Polen in einer EU mit verschiedenen Geschwindigkeiten abgehängt werden könnte. Allerdings müsse man die polnische Bevölkerung durch vertiefte Debatten zunächst davon überzeugen. Pat Cox ging außerdem auf die Symbolik der EU und ihrer Flagge ein. Er appellierte an die Zuhörer, dass sie weiterhin an die Zukunft der EU glauben sollten, und dass man gemeinsam nach Lösungen suchen müsse, anstatt sich gegenseitig zu beschuldigen und zu verdächtigen.

Im Anschluss diskutierten Adam Daniel Rotfeld (Außenminister Polens a.D.), Gesine Schwan, Rita Süssmuth und Ja¶ Gawroñski zum Thema Globalisierung und Souveränität im 21. Jahrhundert. Im 24 03 2017Vordergrund stand die Frage, wie man in einer sich verändernden Welt mit der Europäischen Integration voranschreiten könne. Gesine Schwan machte während dieses Gesprächs deutlich, dass die Kommunen die Hauptebene für die zukünftige Integration sein müssten. Sie glaube nicht, dass die Nationalregierungen zu ausreichend konstruktivem Fortschritt in der Lage seien. Man müsse den Kommunen mehr Möglichkeiten geben, die Integration voranzubringen, beispielsweise durch eine dezentrale Ansiedlung von Flüchtlingen. Rita Süssmuth betonte, dass das Interesse der Jugend an Europa vorhanden sei und man vor allem lernen müsse, seine Nachbarn zu verstehen, um kooperieren zu können.

Nach der anschließenden Mittagspause nahmen Dariusz Rosati, Joanna Mucha (Sejmabgeordnete), Anna Skrzypek (Foundation for European Progressive Studies), Adam Sz³apka (Sejmabgeordneter) und 24 03 2017Piotr Buras (Leiter des ECFR Büros in Warschau) an der abschließenden Diskussion zum Thema "Zwischen der Euro- und der Flüchtlingskrise. Strategien für Polen in der Europäischen Union" teil. Darin ging Piotr Buras auch auf die gesellschaftliche Spaltung Polens ein und merkte an, dass die Polen dringend davon überzeugt werden müssten, sich noch tiefer in die EU zu integrieren. Eine einfache Zustimmung zur Mitgliedschaft, die beim Großteil der Gesellschaft vorhanden sei, genüge nicht mehr. Auch die anderen Diskussionsteilnehmer waren sich einig, dass es die Tendenz gäbe, ,Brüssel' die Schuld für negative Entwicklungen zu geben und positive Entwicklungen auf das Konto der nationalen Regierung zu schreiben. Dariusz Rosati argumentierte zudem für einen Beitritt Polens zur Eurozone. Es herrschte Einigkeit darüber, dass man gemeinsam an Strategien arbeiten müsse, statt sich von Ängsten leiten zu lassen. Die EU sei nicht der alleinige Schuldträger, da die Nationalstaaten einige Probleme selbst verschuldet hätten.

24 03 2017

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